Lokalpolitik
Augsburg positioniert sich als Friedensstadt gegen AfD-Neujahrsempfang mit Frauke Petry und Oberbürgermeister Kurt Gribl hat vor, auf einer Sonderstadtratssitzung die Benutzungsordnung des Rathauses zu ändern.
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11.02.2016
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) bekommt in Sachen Petry/AfD Gegenwind von der Stadtratsopposition und erntet Kritik aus den eigenen Reihen. Nachdem das Augsburger Verwaltungsgericht das von der Stadt Augsburg ausgesprochene Hausverbot (Rathaus) gegen Frauke Petry kassiert hat, ist mit großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass auch das Nutzungsverbot gegenüber der AfD rechtlich nicht haltbar ist. Der […]
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11.02.2016
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien, Politik
Die Stadt Augsburg bleibt bei ihrer Ablehnung des AfD-Neujahrsempfangs im Augsburger Rathaus. Wie angekündigt, sind deshalb sowohl ein Hausverbot gegen die AfD-Vorsitzende Dr. Frauke Petry wie auch eine Nutzungsuntersagung verfügt worden. Zudem wird der Sicherheitsaspekt im Kontext der AfD-Veranstaltung durch Polizei und Ordnungsbehörde geprüft. – In einem Schreiben an Oberbürgermeister Kurt Gribl vom heutigen Montag […]
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08.02.2016
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien, Politik
In einem Schreiben an die beiden AfD-Augsburger-Stadträte hat Oberbürgermeister Kurt Gribl heute nochmals die Gründe dargelegt, warum die geplante Veranstaltung mit der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry im Rathaus am nächsten Freitag, 12. Februar, abgesagt werden soll. Er bittet die AfD-Stadträte, bis Montag, 8. Februar, eine mögliche Absage zu überdenken. Ansonsten werde gegen den geplanten Auftritt von Frauke Petry […]
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05.02.2016
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien, Politik
Der Neujahrsempfang der Augsburger AfD, auf der die Bundesvorsitzende Frauke Petry als Gastrednerin geladen ist, sorgt in der politischen Stadt für eine breite Protest-Allianz. Initiiert von dem Journalisten Peter Hummel und dem Bündnis für Menschenwürde veranstaltet eine Allianz verschiedener gesellschaftlicher Gruppen am 12. Februar eine „Party ohne Petry“ auf dem Rathausplatz. Federführende Initiatoren sind der Stadtjugendring, […]
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04.02.2016
| Autor: sz
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Lokalpolitik, Parteien
Nachdem die Augsburger AfD die von OB Gribl geforderte Ausladung ihrer Bundesvorsitzenden Frauke Petry gestern zurückgewiesen hat, hat Augsburgs Oberbürgermeister den angekündigten Schritt einer juristischen Prüfung bezüglich eines möglichen Hausverbots für Frau Petry heute in die Wege geleitet. Überprüft werde darüber hinaus auch, ob der AfD-Empfang als Gesamteinheit abgesagt werden könne. Dies gab Kurt Gribl […]
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02.02.2016
| Autor: sz
Rubrik: Aktion, Lokalpolitik, Parteien
Die Augsburger AfD wird der Auforderung von OB Gribl nicht nachkommen, Frauke Petry als Gastrednerin ihres Neujahrsempfangs auszuladen. Wie die Augsburger AfD-Spitze nach einer Vorstandsbesprechung bekannt gab, nimmt die Partei nicht davon Abstand, Frauke Petry am 12. Februar im Augsburger Rathaus sprechen zu lassen. Die Vorsitzende der Bundes-AfD hatte im Mannheimer Morgen am vergangenen Samstag erklärt, […]
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01.02.2016
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien
Die Ausschussgemeinschaft WSA/AfD gibt es nicht mehr. Aufgrund der Äußerung von AfD-Chefin Frauke Petry, die in einem Interview den Einsatz von Waffen gegen Flüchtlinge an der Grenze als „ultima ratio“ ins Spiel brachte, hat sich Peter Grab dafür entschieden, mit der AfD zu brechen. Der dadurch freiwerdende Ausschusssitz fällt wohl den Grünen zu.
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31.01.2016
| Autor: sz
Rubrik: Kurznachrichten, Lokalpolitik, Parteien
Frauke Petry wird wohl wegen ihrer jüngsten Äußerungen von der Augsburger AfD ausgeladen werden. Petry war zum Neujahrsempfang der Augsburger AfD als Gastrednerin geladen. Der Vorschlag, diese Einladung zu revidieren, wurde von Oberbürgermeister den beiden AfD-Stadträten Markus Bayerbach und Thorsten Kunze unterbreitet. Falls dieser Forderung nicht Rechnung getragen werde, wird die Stadt prüfen, ob aufgrund […]
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Artikel vom
31.01.2016
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien, Politik