DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Sonntag, 11.10.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Politik

SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion fordert eine Kurzzeitpflegeeinrichtung für den Großraum Augsburg

Die SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion beantragt, dass die Sozialverwaltung mit dem Bezirk Schwaben die Schaffung einer Kurzzeitpflege für Menschen mit Behinderung im Großraum Augsburg auslotet.

Damit käme die Stadt einem dringenden Bedürfnis in der Bevölkerung nach und würde auch einen weiteren Punkt ihres „Aktionsplans Inklusion“ umsetzen. Bereits in der letzten Ratsperiode hat die Stadt Augsburg unter Federführung des damaligen SPD-Sozialreferenten Stefan Kiefer ein mit den Sozialverbänden abgestimmtes Konzept zur Förderung der Kurzzeitpflege für pflegebedürftige Senioren auf den Weg gebracht. Zudem wurde damals zusammen mit der Bevölkerung, Betroffenen und Sozialverbänden der „Aktionsplan Inklusion“ aufgestellt, der unter anderem auch eine Kurzzeitpflegeeinrichtung für Menschen mit Behinderung vorsieht.

Hierfür bestehe im Großraum Augsburg weiterhin erheblicher Nachholbedarf. Die Schaffung einer solchen Einrichtung stünde primär in der Kostenträgerschaft des Bezirks Schwaben. „Jetzt wäre aus Sicht der Fraktion SPD/Die Linke der richtige Zeitpunkt dafür, diesem Anliegen nachzugehen“, so die sozialpolitische Sprecherin Jutta Fiener.

„Die Corona-Pandemie verlangt von den Angehörigen der Menschen mit Behinderung extrem viel ab und bringt sie an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Deshalb ist es jetzt noch dringender, die bereits vor Corona als notwendig erachteten Maßnahmen zur Kurzzeitpflege für Menschen mit Behinderung gemeinsam durchzudenken und umzusetzen“ so Stefan Kiefer.

 

gesamten Beitrag lesen »



V-Partei gründet Stadtverband

Die bundesweit agierende V-Partei hat in Augsburg einen Stadtverband gegründet Nachdem die V-Partei mit einem Sitz in den Augsburger Stadtrat einzog, gründete sie vor wenigen Wochen in Augsburg einen Kreisverband, der sich zusammensetzt mit Gabrielle Pinheiro im Vorsitz, Anna-Xenia Weingart in der Geschäftsführung, Jas Fink in der Pressearbeit, Natalie Wagner als Schriftführerin, Valerie Ecker als […]

gesamten Beitrag lesen »



Schulsanierung: Stadtregierung in Erklärungsnot

Die neue Augsburger Stadtregierung befindet sich seit dem Beschluss, an der teuren Theatersanierung trotz Kostenexplosion und Wirtschaftskrise festzuhalten, in schwerer Schieflage.  Laut Beschlussvorlage BSV/20/04847, die im Bildungsausschuss diskutiert wurde, erhöhen sich die Baukosten bei der „Ertüchtigung der Schiller-Grund- und Mittelschule“ um 838.000 Euro. Um diese Mehrkosten haushaltstechnisch zu kompensieren, wird eine Verschiebung der Haushaltsansätze von der […]

gesamten Beitrag lesen »



Theatersanierung: Bürgerbegehren gegen teuere Sanierung erhält Unterstützung der GEW

Noch hat das Bürgerbegehren gegen die geplante Theatersanierung den Ankündigungsmodus nicht verlassen. Doch neben den Linken, der V-Partei, AIB und KUKI finden sich weitere Unterstützer ein. Die Augsburger Gewerkschaft Erziehung/Wissenschaft (GEW KV Augsburg) unterstützt nun ebenfalls das Bürgerbegehren für ein Moratorium und Umplanung der Staatstheatersanierung.  „Die Stadt Augsburg hat 2015 eine Sanierung des Stadttheaters für […]

gesamten Beitrag lesen »



Bürgerbegehren gegen teure Theatersanierung erhält Unterstützung von den Linken

Der Kreisverband der Linken Augsburg unterstützt das Bürgerbegehren für ein Moratorium und eine kostengünstigere Umplanung der Staatstheatersanierung Die Initiative die ein Bürgerbegehren plant, um die vorhersehbar aus dem Ruder laufenden Kosten der Sanierung des Staatstheaters wieder auf ein vertretbares Maß zurückzuführen, kann auf die Unterstützung der Augsburger Linken zählen. Susann Dettmann, Mitglied des Kreissprecher*innenrats von […]

gesamten Beitrag lesen »



Theatersanierung: Bürgerbegehren fordert Moratorium

In Sachen Theatersanierung ist nach Informationen der DAZ ein Bürgerbegehren in Planung  Das Anliegen einer Initiatorengruppe um Peter Bommas ist eine kostengünstigere Alternativplanung, die nur noch möglich sei, wenn man den im Juli vom Augsburger Stadtrat getroffenen Grundsatzbeschluss aussetze, um einen zweiten Anlauf in der Sanierungsplanung unternehmen zu können. „Sind Sie dafür, dass die Planung […]

gesamten Beitrag lesen »



Stadt will „Bürgerbeirat Corona“ einrichten

Ein neues Gremium soll der demokratischen Diskussion in Sachen Corona auf Bürgerebene Raum geben. „Mit vielen Menschen ins Gespräch kommen“ ist ein von OBin Eva Weber formuliertes Ziel des Bürgerbeirats Corona. Die Corona-Pandemie stellt seit Monaten eine extreme Herausforderung für das wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Leben dar. Jede Person, jedes Unternehmen, jede kulturelle Einrichtung, jeder […]

gesamten Beitrag lesen »



100 Millionen: Freistaat greift dem angeschlagenen Industriestandort Augsburg unter die Arme

Mit einem Hilfsprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder den angeschlagenen Industriestandort Augsburg stützen Um der angeschlagenen Wirtschaft in Bayern zu helfen, beschleunigt die Staatsregierung ihre bereits geplante „Hightech-Agenda“. Ursprünglich für vier Jahre geplant, sollen manche Segmente bereits im kommenden Jahr umgesetzt werden, wie Ministerpräsident Markus Söder am Montag verkündete. […]

gesamten Beitrag lesen »



Wohnungsnot: Keine Zweckentfremdung mehr zulassen

Was hat die neue Stadtregierung bisher unternommen, um ihr Wahlversprechen (Eintreten für bezahlbaren Wohnraum) umzusetzen? Nichts! Nun wird ein konkreter Vorschlag von AIB dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt.  Für Familien kaum noch zu stemmen: Wohnen in der Stadt – Augsburg-Modell im Maximilianmuseum © DAZ Dringend notwendiger Wohnraum wird durch zweckfremde Nutzung der Allgemeinheit dauerhaft entzogen. […]

gesamten Beitrag lesen »



Moria: Eine Schande für Europa und unsere gemeinsamen Werte – Aufruf zur Demonstration am heutigen Samstag

Das im griechischen Flüchtlingslager Moria (Lesbos) ausgebrochene Feuer hat nach aktuellem Stand keine Menschenleben gekostet. Verschiedene Nachrichtendienste berichten, dass Bewohner des Lagers das Feuer gelegt haben sollen. Die Behörden evakuierten das mit fast 13.000 Menschen überfüllte Camp. Das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos stand nach dem Ausbruch mehrerer Brände in der Nacht zum […]

gesamten Beitrag lesen »