Kommunalwahl: ÖDP präsentiert ihr Programm im Netz
Das Wahlprogramm der ÖDP Augsburg verbindet ökologische Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz mit einer betont bürgernahen, sozial gerechten Stadtentwicklung. Es setzt auf eine resiliente Infrastruktur sowie auf den Erhalt analoger Teilhabe und geschlechtersensibler Gesundheitsförderung. Die DAZ hat das Programm gelesen und für die Leser zusammengefasst.
Von Bruno Stubenrauch
Anders als die PDF-Versionen der Wahlprogramme von CSU und Grünen hat das als Webseite verfügbare ÖDP-Programm ein Inhaltsverzeichnis. Aus diesem heraus kann man die Einzelthemen direkt anspringen:
- Augsburg braucht mehr Bäume
- Augsburg braucht einen besseren Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
- „Friedensstadt Augsburg“ neu denken
- Recht auf ein analoges Leben ohne Digitalzwang
- Augsburg soll wieder sauber werden
- Augsburg sorgt sich um einen guten Wasserhaushalt – denn Wasser ist Leben
- Augsburg macht sich stark für frauenspezifische Gesundheit
- Augsburg stärkt die heimische Wirtschaft
Zu den Themen im Einzelnen:
Augsburg braucht mehr Bäume
Angesichts des Klimawandels strebt die ÖDP eine Ausweitung städtischer Grünflächen an. Da Nachpflanzungen Altbäume ökologisch nicht sofort ersetzen, bedarf es einer Budgeterhöhung für die Grünpflege und das zuständige Amt. Mit einem Bürgerbegehren soll die Neupflanzung von 7.000 Bäumen initiiert werden.
Augsburg braucht einen besseren Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Angestrebt wird ein flächendeckender 15-Minuten-Bus-Takt und eine bessere Abstimmung der Umstiegspunkte. Ein Straßenbahn-Bypass soll das Netz entlasten und die Erreichbarkeit der Stadtteile bei Veranstaltungen sichern. Hierzu strebt die ÖDP zusammen mit der altaugsburggesellschaft ein Bürgerbegehren an.
„Friedensstadt Augsburg“ neu denken
Die ÖDP definiert das Konzept der Friedensstadt als prozesshafte Diskussionskultur. Ziel ist eine inklusive Stadtgesellschaft, die unterschiedliche Lebensentwürfe integriert und explizit Raum für den Austausch gegensätzlicher Meinungen schafft, ohne dabei ausgrenzend zu wirken.
Recht auf ein analoges Leben ohne Digitalzwang
Zur Vermeidung von Diskriminierung – insbesondere von Senioren oder Menschen mit Behinderung – fordert die ÖDP ein Recht auf die Nutzung öffentlicher Leistungen ohne Digitalzwang. Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss demnach auch ohne digitale Endgeräte oder obligatorische Datenpreisgabe möglich bleiben.
Augsburg soll wieder sauber werden
Gegen die Vermüllung setzt das Programm auf verstärkte Reinigungszyklen, mehrsprachige Hinweisschilder und Bußgelder. Bürgerschaftliches Engagement bei der Müllbeseitigung soll zudem öffentlich gewürdigt werden.
Augsburg sorgt sich um einen guten Wasserhaushalt – denn Wasser ist Leben
Für die ÖDP ist der Schutz der Wasserversorgung als öffentliches Gut obligatorisch. Gefordert werden ein Monitoring der Grundwasserbestände, die Begrenzung privater Entnahmen und die Umsetzung von Schwammstadt-Konzepten gegen Starkregen.
Augsburg macht sich stark für frauenspezifische Gesundheit
Das Programm fordert eine geschlechtersensible Medizin auf kommunaler Ebene. Konkrete Maßnahmen umfassen die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsprodukten in öffentlichen Gebäuden, Aufklärungsinitiativen zu Erkrankungen wie Endometriose und die Vernetzung lokaler medizinischer Akteure zur Schließung diagnostischer Lücken.
Augsburg stärkt die heimische Wirtschaft
Zur Sicherung der Nahversorgung und der sozialen Funktion von Begegnungsstätten strebt die ÖDP die Förderung des lokalen Einzelhandels und Handwerks an. Dies soll durch einen intensivierten Dialog zwischen Stadtverwaltung und Betrieben sowie durch den Abbau bürokratischer Hemmnisse erreicht werden.
Weiterführende Links:
Das Programm als pdf (80 kB)