Neujahrsempfänge am Wochenende: CSM macht den Anfang
Gleich drei politische Gruppierungen halten an diesem Wochenende ihre Neujahrsempfänge ab: Die Augsburger CSM beginnt am heutigen Freitag, 10. Januar um 19.30 Uhr.
Gleich drei politische Gruppierungen halten an diesem Wochenende ihre Neujahrsempfänge ab: Die Augsburger CSM beginnt am heutigen Freitag, 10. Januar um 19.30 Uhr.
Um für die Wahl für den Augsburger Stadtrat zugelassen zu werden, benötigen bestimmte Parteien und Wahlvereinigungen gewisse „Zugangsvorsetzungen“. Die schwierigste Hürde besteht aus 470 Unterschriften auf den so genannten Unterstützerlisten. Obwohl die CSM bereits nach wenigen Tagen die notwendige Unterschriften-Anzahl überschritten hatte, signierten in den vergangenen Wochen weiterhin zahlreiche Personen die CSM Liste. 515 Personen […]
Die Augsburger CSU hat Angst davor, dass ihr bei Kommunalwahl in Augsburg die Wähler davon laufen. Dass diese Angst berechtigt ist, liegt auf der Hand.
Die Fraktionen der SPD, der Grünen, der CSM, der Freien Wähler und die zweiköpfige Stadtratsgruppe der Linken haben gemeinsam einen Antrag an die Stadt Augsburg gestellt. Kernforderung des Antrags: Die Stadt soll der CSU umgehend die Verwendung des Wahlkampflogos „Augsburg2014“ untersagen. Nach der übereinstimmenden Rechtsauffassung der Antragssteller verletze die CSU mit dieser Form der Namensverwendung die […]
Die Augsburger Grünen sehen in der Weiterverwendung der „augsburg2014.de“-Domain auf den Wahlkampfmaterialien der CSU eine unzulässige Vermischung von Parteipolitik und Vertretung der Stadt Augsburg. „Wir fordern ein anderes Verständnis der CSU bei ihrem öffentlichen Auftreten. Das Zurückrudern bei der Änderung der Homepage-Adresse des OB-Kandidaten Gribl reicht nicht, wenn weiterhin auf sämtlichen Wahlkampfmaterialien mit „augsburg2014.de“ so […]
Kommentar von Siegfried Zagler Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl hat in seinem Kampf gegen seine stärksten Gegner einen überzeugenden Sieg errungen. Das ist schon eine Weile her. Die Rede ist von seinem Kampf gegen große und mächtige Teile seiner eigenen Partei, die mit Gribl einen langanhaltenden Wahl-Frieden geschlossen hat. Mit Hermann Weber und der CSM hat […]
Der Internet-Auftritt von Kurt Gribl firmiert seit heute unter kurtgribl.de und sorgt weiterhin für Wirbel. Stefan Kiefer, Oberbürgermeister-Kandidat der SPD, nimmt nun Kurt Gribl und die CSU unter Beschuss. Der Einsatz der Internet-Domain „www.augsburg2014.de“ als Wahlkampfplattform sei ein erneuter Beleg dafür, dass Herr Gribl und seine Augsburger CSU jegliche Grenze zwischen Amt beziehungsweise Stadt Augsburg […]
Wie die Augsburger Freien Wähler neue Wähler gewinnen wollen Von Siegfried Zagler
Der neue Königsplatz ist fertig. Er ist das Produkt eines politischen Entscheidungsprozesses, der in seiner Härte ohne Beispiel ist. Die Vorentscheidung einer jahrelangen Auseinandersetzung wurde durch einen Bürgerentscheid eingeleitet.
Von Siegfried Zagler
„Soll der Augsburger Stadtrat dem Umbau des Königsplatzes erst dann zustimmen, wenn er seiner Entscheidung Planungen zugrunde legen kann, […]
Ein Jahr lang haben die CSU-Stadtratsfraktion, der Bezirksvorstand, der Oberbürgermeister, die CSU-Referenten sowie ein Projektteam am Kommunalwahlprogramm der CSU gearbeitet. Herausgekommen ist der „Augsburg-Plan“. Bei der Pressekonferenz am Freitag stellten OB Kurt Gribl, MdB Volker Ullrich, Finanzstaatssekretär Johannes Hintersberger und Fraktionschef Bernd Kränzle das 25 Seiten schlanke Papier vor. „Erfassbar, lesbar und klar strukturiert“ sollte […]